Kanton Schaffhausen. Schaffhauser Abstimmungs-Magazin zur Volksabstimmung vom 27. September 2026
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Es liest
Struktur der Abstimmungsunterlagen
Inhalt
Volksinitiative "für flüssigen Verkehr auf kantonalen Hauptstrassen" (Verkehrsflussinitiative); Änderung des Strassengesetzes [Gegenvorschlag zur Verkehrsflussinitiative]
In Kürze
Zur Sache
1. Die Volksinitiative
Art. 12 Einschränkungen
Abs. 3 (neu)
Abs. 4 (neu)
2. Gesetzliche Vorgaben und rechtliche Einschätzung
3. Sachliche Würdigung
4. Bundesgerichtsurteil zur Verkehrsflussinitiative
5. Politische Beurteilung und Gegenvorschlag
Erwägungen des Kantonsrates
Mehrheitsmeinung
Minderheitsmeinung
Gegenvorlschlag
Kantonsrat empfiehlt Ablehnung der Verkehrsflussinitiative und Zustimmung zum Gegenvorschlag
Argumente des Initiativkomitees
Klarheit durch präzise Formulierung
"Generell" oder "grundsätzlich" Tempo 50?
Ausnahmen von Tempo 50
Bewilligung durch Kantonsrat statt Regierungsrat
Text in Leichter Sprache
Worum geht es?
Wie ist es bis jetzt?
Was möchte die Volksinitiative?
Warum gibt es einen Gegenvorschlag?
Was ist der Gegenvorschlag?
Wie hat der Kantonsrat entschieden?
Der Regierungsrat und der Kantonsrat empfehlen:
Text der Initiative (Verkehrsflussinitiative)
Text des Gegenvorschlags
Strassengesetz
I.
II.
III.
IV.
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